Papier: 0. Arbeitsprogramm

Originalversion

1 Arbeitsprogramm Projektgruppe Netzneutralität (Stand:
2 02.03.2011)
3
4 I. Bestandsaufnahme
5
6 I.1 Regulierungsvorschriften
7 (1) Regelung in Deutschland
8 (2) Regelung auf europäischer Ebene
9 (3) Entwicklung in den USA
10
11
12 I.2 Technische Bestandsaufnahme
13 (1) Klärung vorhandener Netzwerkkapazitäten, von
14 Kapazitätsengpässen und die zukünftige Erwartungen in
15 kabelgebundenen und mobilen Netzen
16 (2) Klärung des Best-Effort-Prinzips und des Verhaltens bei
17 Datenstaus bzw. Kapazitätsengpässen
18 (3) Welche Differenzierungen gibt es heute schon – bezogen
19 auf alle Ebenen: Netze, Dienste, Inhalte?
20 (4) Klärung der technischen Möglichkeiten zur Umsetzung von
21 Differenzierung (Deep Packet Inspection u.a.)
22 (5) Quality of Service (QoS): Möglichkeiten für die Messung
23 der Priorisierung von Datenpaketen
24
25
26 II. Netze
27
28 (1) Struktur der Netze in Deutschland sowie Möglichkeiten
29 und Herausforderungen für deren weiteren Ausbau
30 (2) Möglichkeiten zur Auflösung von Kapazitätsengpässen:
31 Überkapazität vs. Netzwerkmanagement
32 (3) Notwendigkeit und zulässige Grenzen eines
33 Netzwerkmanagements zur Sicherung der Funktionsfähigkeit von
34 Netzen (konform mit Wettbewerb und Datenschutz)
35 (4) Chancen und Herausforderung von Next-Generation-Network
36 (NGN) und IPv6. Umgang mit zukünftigen sicherheits- und
37 servicekritischen Diensten
38 (5) Zulässige Grenzen der Offenheit für Endgeräte zur
39 Wahrung der Netzsicherheit
40 (6) Differenzierung bei Nutzung von Diensten über
41 verschiedene Übertragungswege (beispielsweise Mobilfunk vs.
42 DSL) sowie am Endgerät und bei der Nutzung der Endgeräte
43 selbst („Skype auf dem iPhone“-Fälle, Handy als Modem für
44 Internet am Laptop)
45 (7) Klärung der Wahlmöglichkeiten beim Netzzugang für
46 private sowie Unternehmens-Endkunden, mögliche weitere
47 Verbesserungen und die Rolle der Privatautonomie/
48 diskriminierungsfreier Zugang zum Internet
49 (8) Klärung von unterschiedlichen Anforderungen im Privat-
50 und Unternehmenskundenbereich
51 (9) Möglichkeiten einer Tarifstaffelung beim Netzzugang ohne
52 Inhaltsdiskriminierung
53
54
55 III. Dienste
56
57 (1) Chancen und Risiken der Dienstedifferenzierung für neue
58 Geschäftsmodelle entlang der Internet-Wertschöpfungskette
59 (2) Chancen für neue Dienste durch Kooperationen und
60 Partnerschaften zwischen den Marktteilnehmern angesichts der
61 komplexen Wertschöpfungskette und Möglichkeiten zur
62 Verbesserung des internationalen Wettbewerbs
63 (3) Möglichkeiten zur Verhinderung innovationshemmender
64 Markteintrittsschranken für Diensteanbieter
65 (4) Herausforderung für den Wettbewerb der Diensteanbieter
66 (5) Klärung eines diskriminierungsfreien Zugangs zu
67 Internetdiensten für Endkunden
68 (6) Klärung eines diskriminierungsfreien Netzzugangs für
69 Anbieter
70 (7) Klärung der Potenziale für den Arbeitsmarkt
71
72
73 IV. Inhalte
74
75 (1) Chance und Herausforderungen für die Stärkung der
76 Meinungsvielfalt/ Meinungsfreiheit/ informationelle
77 Selbstbestimmung
78 (2) Herausforderung eines oligopolistischen Wettbewerbs mit
79 wenigen zentralen Diensteanbietern und Möglichkeiten für die
80 Verbesserung von Zugangsmöglichkeiten zu Inhalten/
81 Netzneutralität als Wettbewerbsgrundlage für alle Akteure
82 (diskriminierungsfreien Zugang zu allen Diensten im
83 Internet)
84 (3) Klärung zukünftiger Verbreitungswege von Inhalten
85 (4) Verbesserung der Portabilität von Inhalten zwischen
86 unterschiedlichen Geräteklassen
87 (5) Netzseitige Sperrung illegaler Inhalte
88 (6) diskriminierungsfreies Senden und Empfangen von
89 Netzinhalten
90
91
92 V. Politischer Handlungsbedarf
93
94 (1) Handlungsbedarf national/ Regulierungsbedarf/
95 Regulierungsebenen
96 (2) Ausgestaltung von Transparenz/ kein anlassunabhängiges
97 Monitoring des Datenverkehrs/ Netzwerkeingriffe
98 (Priorisierungen) und deren Kriterien müssen Regulierern
99 und Öffentlichkeit mitgeteilt werden
100 (3) Identifizierung von Regulierungsdefiziten und
101 Überregulierung sowie Unterscheidung von Vollzugsdefiziten
102 (4) Förderung offener, stabiler und hoch entwickelter
103 Breitbandnetzwerke
104 (5) Rolle der BNetzA
105 (6) Netzneutralität als Daseinsvorsorge
106 (7) Bevorzugung/ Drosselung von Inhalten, Diensten oder
107 Anbietern: Was ist möglich, was soll möglich sein, wo
108 besteht Regulierungsbedarf, was regelt der Markt? [Dissens
109 über Einordnung an dieser Stelle, Einordnung bei Netze
110 und/oder Dienste sinnvoller -DIE LINKE]
111 (8) Handlungsbedarf auf europäischer und internationaler
112 Ebene
113 (9) Einheitliche internationale Grundsätze zur Wahrung der
114 Netzneutralität und zum Erhalt einer weltweit harmonisierten
115 IP-basierten Infrastruktur
116 (10) Regulierungsmethoden/ Lösungsansätze: Markt; staatliche
117 Regulierung; Selbstverpflichtung zur Transparenz iVm
118 Stärkung der Verbraucherrechte
119 (11) Optionen für Innovations- und Förderprogramme
120 (12) Chancen für die Vermarktung von Inhalten durch
121 Kooperationen und Partnerschaften

Der Text verglichen mit der Originalversion

1 Arbeitsprogramm Projektgruppe Netzneutralität (Stand:
2 02.03.2011)
3
4 I. Bestandsaufnahme
5
6 I.1 Regulierungsvorschriften
7 (1) Regelung in Deutschland
8 (2) Regelung auf europäischer Ebene
9 (3) Entwicklung in den USA
10
11
12 I.2 Technische Bestandsaufnahme
13 (1) Klärung vorhandener Netzwerkkapazitäten, von
14 Kapazitätsengpässen und die zukünftige Erwartungen in
15 kabelgebundenen und mobilen Netzen
16 (2) Klärung des Best-Effort-Prinzips und des Verhaltens bei
17 Datenstaus bzw. Kapazitätsengpässen
18 (3) Welche Differenzierungen gibt es heute schon – bezogen
19 auf alle Ebenen: Netze, Dienste, Inhalte?
20 (4) Klärung der technischen Möglichkeiten zur Umsetzung von
21 Differenzierung (Deep Packet Inspection u.a.)
22 (5) Quality of Service (QoS): Möglichkeiten für die Messung
23 der Priorisierung von Datenpaketen
24
25
26 II. Netze
27
28 (1) Struktur der Netze in Deutschland sowie Möglichkeiten
29 und Herausforderungen für deren weiteren Ausbau
30 (2) Möglichkeiten zur Auflösung von Kapazitätsengpässen:
31 Überkapazität vs. Netzwerkmanagement
32 (3) Notwendigkeit und zulässige Grenzen eines
33 Netzwerkmanagements zur Sicherung der Funktionsfähigkeit von
34 Netzen (konform mit Wettbewerb und Datenschutz)
35 (4) Chancen und Herausforderung von Next-Generation-Network
36 (NGN) und IPv6. Umgang mit zukünftigen sicherheits- und
37 servicekritischen Diensten
38 (5) Zulässige Grenzen der Offenheit für Endgeräte zur
39 Wahrung der Netzsicherheit
40 (6) Differenzierung bei Nutzung von Diensten über
41 verschiedene Übertragungswege (beispielsweise Mobilfunk vs.
42 DSL) sowie am Endgerät und bei der Nutzung der Endgeräte
43 selbst („Skype auf dem iPhone“-Fälle, Handy als Modem für
44 Internet am Laptop)
45 (7) Klärung der Wahlmöglichkeiten beim Netzzugang für
46 private sowie Unternehmens-Endkunden, mögliche weitere
47 Verbesserungen und die Rolle der Privatautonomie/
48 diskriminierungsfreier Zugang zum Internet
49 (8) Klärung von unterschiedlichen Anforderungen im Privat-
50 und Unternehmenskundenbereich
51 (9) Möglichkeiten einer Tarifstaffelung beim Netzzugang ohne
52 Inhaltsdiskriminierung
53
54
55 III. Dienste
56
57 (1) Chancen und Risiken der Dienstedifferenzierung für neue
58 Geschäftsmodelle entlang der Internet-Wertschöpfungskette
59 (2) Chancen für neue Dienste durch Kooperationen und
60 Partnerschaften zwischen den Marktteilnehmern angesichts der
61 komplexen Wertschöpfungskette und Möglichkeiten zur
62 Verbesserung des internationalen Wettbewerbs
63 (3) Möglichkeiten zur Verhinderung innovationshemmender
64 Markteintrittsschranken für Diensteanbieter
65 (4) Herausforderung für den Wettbewerb der Diensteanbieter
66 (5) Klärung eines diskriminierungsfreien Zugangs zu
67 Internetdiensten für Endkunden
68 (6) Klärung eines diskriminierungsfreien Netzzugangs für
69 Anbieter
70 (7) Klärung der Potenziale für den Arbeitsmarkt
71
72
73 IV. Inhalte
74
75 (1) Chance und Herausforderungen für die Stärkung der
76 Meinungsvielfalt/ Meinungsfreiheit/ informationelle
77 Selbstbestimmung
78 (2) Herausforderung eines oligopolistischen Wettbewerbs mit
79 wenigen zentralen Diensteanbietern und Möglichkeiten für die
80 Verbesserung von Zugangsmöglichkeiten zu Inhalten/
81 Netzneutralität als Wettbewerbsgrundlage für alle Akteure
82 (diskriminierungsfreien Zugang zu allen Diensten im
83 Internet)
84 (3) Klärung zukünftiger Verbreitungswege von Inhalten
85 (4) Verbesserung der Portabilität von Inhalten zwischen
86 unterschiedlichen Geräteklassen
87 (5) Netzseitige Sperrung illegaler Inhalte
88 (6) diskriminierungsfreies Senden und Empfangen von
89 Netzinhalten
90
91
92 V. Politischer Handlungsbedarf
93
94 (1) Handlungsbedarf national/ Regulierungsbedarf/
95 Regulierungsebenen
96 (2) Ausgestaltung von Transparenz/ kein anlassunabhängiges
97 Monitoring des Datenverkehrs/ Netzwerkeingriffe
98 (Priorisierungen) und deren Kriterien müssen Regulierern
99 und Öffentlichkeit mitgeteilt werden
100 (3) Identifizierung von Regulierungsdefiziten und
101 Überregulierung sowie Unterscheidung von Vollzugsdefiziten
102 (4) Förderung offener, stabiler und hoch entwickelter
103 Breitbandnetzwerke
104 (5) Rolle der BNetzA
105 (6) Netzneutralität als Daseinsvorsorge
106 (7) Bevorzugung/ Drosselung von Inhalten, Diensten oder
107 Anbietern: Was ist möglich, was soll möglich sein, wo
108 besteht Regulierungsbedarf, was regelt der Markt? [Dissens
109 über Einordnung an dieser Stelle, Einordnung bei Netze
110 und/oder Dienste sinnvoller -DIE LINKE]
111 (8) Handlungsbedarf auf europäischer und internationaler
112 Ebene
113 (9) Einheitliche internationale Grundsätze zur Wahrung der
114 Netzneutralität und zum Erhalt einer weltweit harmonisierten
115 IP-basierten Infrastruktur
116 (10) Regulierungsmethoden/ Lösungsansätze: Markt; staatliche
117 Regulierung; Selbstverpflichtung zur Transparenz iVm
118 Stärkung der Verbraucherrechte
119 (11) Optionen für Innovations- und Förderprogramme
120 (12) Chancen für die Vermarktung von Inhalten durch
121 Kooperationen und Partnerschaften

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