0. Arbeitsprogramm

1-2 von 2

  • 0. Arbeitsprogramm (Originalversion)

    von EnqueteSekretariat, angelegt
    1 **Arbeitsprogramm Projektgruppe Netzneutralität (Stand:
    2 02.03.2011)**
    3
    4 **I. Bestandsaufnahme**
    5
    6 I.1 Regulierungsvorschriften
    7 (1) Regelung in Deutschland
    8 (2) Regelung auf europäischer Ebene
    9 (3) Entwicklung in den USA
    10
    11
    12 I.2 Technische Bestandsaufnahme
    13 (1) Klärung vorhandener Netzwerkkapazitäten, von
    14 Kapazitätsengpässen und die zukünftige Erwartungen in
    15 kabelgebundenen und mobilen Netzen
    16 (2) Klärung des Best-Effort-Prinzips und des Verhaltens bei
    17 Datenstaus bzw. Kapazitätsengpässen
    18 (3) Welche Differenzierungen gibt es heute schon – bezogen
    19 auf alle Ebenen: Netze, Dienste, Inhalte?
    20 (4) Klärung der technischen Möglichkeiten zur Umsetzung von
    21 Differenzierung (Deep Packet Inspection u.a.)
    22 (5) Quality of Service (QoS): Möglichkeiten für die Messung
    23 der Priorisierung von Datenpaketen
    24
    25
    26 **II. Netze**
    27 (1) Struktur der Netze in Deutschland sowie Möglichkeiten
    28 und Herausforderungen für deren weiteren Ausbau
    29 (2) Möglichkeiten zur Auflösung von Kapazitätsengpässen:
    30 Überkapazität vs. Netzwerkmanagement
    31 (3) Notwendigkeit und zulässige Grenzen eines
    32 Netzwerkmanagements zur Sicherung der Funktionsfähigkeit von
    33 Netzen (konform mit Wettbewerb und Datenschutz)
    34 (4) Chancen und Herausforderung von Next-Generation-Network
    35 (NGN) und IPv6. Umgang mit zukünftigen sicherheits- und
    36 servicekritischen Diensten
    37 (5) Zulässige Grenzen der Offenheit für Endgeräte zur
    38 Wahrung der Netzsicherheit
    39 (6) Differenzierung bei Nutzung von Diensten über
    40 verschiedene Übertragungswege (beispielsweise Mobilfunk vs.
    41 DSL) sowie am Endgerät und bei der Nutzung der Endgeräte
    42 selbst („Skype auf dem iPhone“-Fälle, Handy als Modem für
    43 Internet am Laptop)
    44 (7) Klärung der Wahlmöglichkeiten beim Netzzugang für
    45 private sowie Unternehmens-Endkunden, mögliche weitere
    46 Verbesserungen und die Rolle der Privatautonomie/
    47 diskriminierungsfreier Zugang zum Internet
    48 (8) Klärung von unterschiedlichen Anforderungen im Privat-
    49 und Unternehmenskundenbereich
    50 (9) Möglichkeiten einer Tarifstaffelung beim Netzzugang ohne
    51 Inhaltsdiskriminierung
    52
    53
    54 **III. Dienste**
    55 (1) Chancen und Risiken der Dienstedifferenzierung für neue
    56 Geschäftsmodelle entlang der Internet-Wertschöpfungskette
    57 (2) Chancen für neue Dienste durch Kooperationen und
    58 Partnerschaften zwischen den Marktteilnehmern angesichts der
    59 komplexen Wertschöpfungskette und Möglichkeiten zur
    60 Verbesserung des internationalen Wettbewerbs
    61 (3) Möglichkeiten zur Verhinderung innovationshemmender
    62 Markteintrittsschranken für Diensteanbieter
    63 (4) Herausforderung für den Wettbewerb der Diensteanbieter
    64 (5) Klärung eines diskriminierungsfreien Zugangs zu
    65 Internetdiensten für Endkunden
    66 (6) Klärung eines diskriminierungsfreien Netzzugangs für
    67 Anbieter
    68 (7) Klärung der Potenziale für den Arbeitsmarkt
    69
    70
    71 **IV. Inhalte**
    72 (1) Chance und Herausforderungen für die Stärkung der
    73 Meinungsvielfalt/ Meinungsfreiheit/ informationelle
    74 Selbstbestimmung
    75 (2) Herausforderung eines oligopolistischen Wettbewerbs mit
    76 wenigen zentralen Diensteanbietern und Möglichkeiten für die
    77 Verbesserung von Zugangsmöglichkeiten zu Inhalten/
    78 Netzneutralität als Wettbewerbsgrundlage für alle Akteure
    79 (diskriminierungsfreien Zugang zu allen Diensten im
    80 Internet)
    81 (3) Klärung zukünftiger Verbreitungswege von Inhalten
    82 (4) Verbesserung der Portabilität von Inhalten zwischen
    83 unterschiedlichen Geräteklassen
    84 (5) Netzseitige Sperrung illegaler Inhalte
    85 (6) diskriminierungsfreies Senden und Empfangen von
    86 Netzinhalten
    87
    88
    89 **V. Politischer Handlungsbedarf**
    90 (1) Handlungsbedarf national/ Regulierungsbedarf/
    91 Regulierungsebenen
    92 (2) Ausgestaltung von Transparenz/ kein anlassunabhängiges
    93 Monitoring des Datenverkehrs/ Netzwerkeingriffe
    94 (Priorisierungen) und deren Kriterien müssen Regulierern
    95 und Öffentlichkeit mitgeteilt werden
    96 (3) Identifizierung von Regulierungsdefiziten und
    97 Überregulierung sowie Unterscheidung von Vollzugsdefiziten
    98 (4) Förderung offener, stabiler und hoch entwickelter
    99 Breitbandnetzwerke
    100 (5) Rolle der BNetzA
    101 (6) Netzneutralität als Daseinsvorsorge
    102 (7) Bevorzugung/ Drosselung von Inhalten, Diensten oder
    103 Anbietern: Was ist möglich, was soll möglich sein, wo
    104 besteht Regulierungsbedarf, was regelt der Markt? [Dissens
    105 über Einordnung an dieser Stelle, Einordnung bei Netze
    106 und/oder Dienste sinnvoller -DIE LINKE]
    107 (8) Handlungsbedarf auf europäischer und internationaler
    108 Ebene
    109 (9) Einheitliche internationale Grundsätze zur Wahrung der
    110 Netzneutralität und zum Erhalt einer weltweit harmonisierten
    111 IP-basierten Infrastruktur
    112 (10) Regulierungsmethoden/ Lösungsansätze: Markt; staatliche
    113 Regulierung; Selbstverpflichtung zur Transparenz iVm
    114 Stärkung der Verbraucherrechte
    115 (11) Optionen für Innovations- und Förderprogramme
    116 (12) Chancen für die Vermarktung von Inhalten durch
    117 Kooperationen und Partnerschaften

  • 0. Arbeitsprogramm (Originalversion)

    von EnqueteSekretariat, angelegt
    1 Arbeitsprogramm Projektgruppe Netzneutralität (Stand:
    2 02.03.2011)
    3
    4 I. Bestandsaufnahme
    5
    6 I.1 Regulierungsvorschriften
    7 (1) Regelung in Deutschland
    8 (2) Regelung auf europäischer Ebene
    9 (3) Entwicklung in den USA
    10
    11
    12 I.2 Technische Bestandsaufnahme
    13 (1) Klärung vorhandener Netzwerkkapazitäten, von
    14 Kapazitätsengpässen und die zukünftige Erwartungen in
    15 kabelgebundenen und mobilen Netzen
    16 (2) Klärung des Best-Effort-Prinzips und des Verhaltens
    17 bei Datenstaus bzw. Kapazitätsengpässen
    18 (3) Welche Differenzierungen gibt es heute schon – bezogen
    19 auf alle Ebenen: Netze, Dienste, Inhalte?
    20 (4) Klärung der technischen Möglichkeiten zur Umsetzung
    21 von Differenzierung (Deep Packet Inspection u.a.)
    22 (5) Quality of Service (QoS): Möglichkeiten für die
    23 Messung der Priorisierung von Datenpaketen
    24
    25
    26 II. Netze
    27
    28 (1) Struktur der Netze in Deutschland sowie Möglichkeiten
    29 und Herausforderungen für deren weiteren Ausbau
    30 (2) Möglichkeiten zur Auflösung von Kapazitätsengpässen:
    31 Überkapazität vs. Netzwerkmanagement
    32 (3) Notwendigkeit und zulässige Grenzen eines
    33 Netzwerkmanagements zur Sicherung der Funktionsfähigkeit
    34 von Netzen (konform mit Wettbewerb und Datenschutz)
    35 (4) Chancen und Herausforderung von Next-Generation-Network
    36 (NGN) und IPv6. Umgang mit zukünftigen sicherheits- und
    37 servicekritischen Diensten
    38 (5) Zulässige Grenzen der Offenheit für Endgeräte zur
    39 Wahrung der Netzsicherheit
    40 (6) Differenzierung bei Nutzung von Diensten über
    41 verschiedene Übertragungswege (beispielsweise Mobilfunk vs.
    42 DSL) sowie am Endgerät und bei der Nutzung der Endgeräte
    43 selbst („Skype auf dem iPhone“-Fälle, Handy als Modem für
    44 Internet am Laptop)
    45 (7) Klärung der Wahlmöglichkeiten beim Netzzugang für
    46 private sowie Unternehmens-Endkunden, mögliche weitere
    47 Verbesserungen und die Rolle der Privatautonomie/
    48 diskriminierungsfreier Zugang zum Internet
    49 (8) Klärung von unterschiedlichen Anforderungen im Privat-
    50 und Unternehmenskundenbereich
    51 (9) Möglichkeiten einer Tarifstaffelung beim Netzzugang
    52 ohne Inhaltsdiskriminierung
    53
    54
    55 III. Dienste
    56
    57 (1) Chancen und Risiken der Dienstedifferenzierung für neue
    58 Geschäftsmodelle entlang der Internet-Wertschöpfungskette
    59 (2) Chancen für neue Dienste durch Kooperationen und
    60 Partnerschaften zwischen den Marktteilnehmern angesichts
    61 der komplexen Wertschöpfungskette und Möglichkeiten zur
    62 Verbesserung des internationalen Wettbewerbs
    63 (3) Möglichkeiten zur Verhinderung innovationshemmender
    64 Markteintrittsschranken für Diensteanbieter
    65 (4) Herausforderung für den Wettbewerb der Diensteanbieter
    66 (5) Klärung eines diskriminierungsfreien Zugangs zu
    67 Internetdiensten für Endkunden
    68 (6) Klärung eines diskriminierungsfreien Netzzugangs für
    69 Anbieter
    70 (7) Klärung der Potenziale für den Arbeitsmarkt
    71
    72
    73 IV. Inhalte
    74
    75 (1) Chance und Herausforderungen für die Stärkung der
    76 Meinungsvielfalt/ Meinungsfreiheit/ informationelle
    77 Selbstbestimmung
    78 (2) Herausforderung eines oligopolistischen Wettbewerbs mit
    79 wenigen zentralen Diensteanbietern und Möglichkeiten für
    80 die Verbesserung von Zugangsmöglichkeiten zu Inhalten/
    81 Netzneutralität als Wettbewerbsgrundlage für alle Akteure
    82 (diskriminierungsfreien Zugang zu allen Diensten im
    83 Internet)
    84 (3) Klärung zukünftiger Verbreitungswege von Inhalten
    85 (4) Verbesserung der Portabilität von Inhalten zwischen
    86 unterschiedlichen Geräteklassen
    87 (5) Netzseitige Sperrung illegaler Inhalte
    88 (6) diskriminierungsfreies Senden und Empfangen von
    89 Netzinhalten
    90
    91
    92 V. Politischer Handlungsbedarf
    93
    94 (1) Handlungsbedarf national/ Regulierungsbedarf/
    95 Regulierungsebenen
    96 (2) Ausgestaltung von Transparenz/ kein anlassunabhängiges
    97 Monitoring des Datenverkehrs/ Netzwerkeingriffe
    98 (Priorisierungen) und deren Kriterien müssen Regulierern
    99 und Öffentlichkeit mitgeteilt werden
    100 (3) Identifizierung von Regulierungsdefiziten und
    101 Überregulierung sowie Unterscheidung von Vollzugsdefiziten
    102 (4) Förderung offener, stabiler und hoch entwickelter
    103 Breitbandnetzwerke
    104 (5) Rolle der BNetzA
    105 (6) Netzneutralität als Daseinsvorsorge
    106 (7) Bevorzugung/ Drosselung von Inhalten, Diensten oder
    107 Anbietern: Was ist möglich, was soll möglich sein, wo
    108 besteht Regulierungsbedarf, was regelt der Markt? [Dissens
    109 über Einordnung an dieser Stelle, Einordnung bei Netze
    110 und/oder Dienste sinnvoller -DIE LINKE]
    111 (8) Handlungsbedarf auf europäischer und internationaler
    112 Ebene
    113 (9) Einheitliche internationale Grundsätze zur Wahrung der
    114 Netzneutralität und zum Erhalt einer weltweit
    115 harmonisierten IP-basierten Infrastruktur
    116 (10) Regulierungsmethoden/ Lösungsansätze: Markt;
    117 staatliche Regulierung; Selbstverpflichtung zur
    118 Transparenz iVm Stärkung der Verbraucherrechte
    119 (11) Optionen für Innovations- und Förderprogramme
    120 (12) Chancen für die Vermarktung von Inhalten durch
    121 Kooperationen und Partnerschaften